Der OMNIBUS für Direkte Demokratie ist eine Bürgerinitiative, die sich seit 1987 für die Verwirklichung von Abstimmungsrechten auf allen Hoheitsebenen einsetzt. MOIN ist langjähriger Unterstützer des OMNIBUS, denn wir halten es für essentiell, dass wir unsere Stimmen als Gestaltungsinstrumente für eine enkeltaugliche Zukunft entwickeln und einsetzen. Auf dass tatsächlich alle Macht vom Volke ausgeht!

Jeder Mensch ist mit seiner Stimme und seinem Gewissen für Rechtsfragen zuständig. Joseph Beuys, Künstler und Impulsgeber für die Arbeit des OMNIBUS, sagte in Bezug auf die Entwicklungsprozesse der Menschheit:

„Die Zukunft, die wir wollen, müssen wir erfinden, sonst bekommen wir eine, die wir nicht wollen.“

Dafür ist der OMNIBUS in ganz Deutschland und auch in Europa unterwegs, informiert und sammelt Unterschriften.

Ein Beispiel: Im Sommer 2023 machte der OMNIBUS bei uns in Glückstadt auf dem Marktplatz Halt, um dem im März von Schleswig-Holsteins Landesregierung (GRÜNE/CDU) beschlossenen Gesetzt zur Einschränkung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden entgegenzuwirken. Mit der Initiative „Rettet den Bürgerentscheid“ wurde zunächst über dieses Gesetz aufgeklärt, welches unter anderem die Sammelfrist für Bürgerbegehren von 6 auf 3 Monate verkürzte. Zudem wurden in der verkürzten Zeit deutlich mehr Unterschriften erforderlich, um ein Bürgerbegehren überhaupt einreichen zu können. In vielen Fällen waren Bürgerbegehren so von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Es handelte sich hier um eine Beschneidung der Beteiligungsrechte der Bürger*innen und damit um eine Schwächung der Demokratie in unserem Land.

Wir waren vor Ort, um die Aktion des OMNIBUS zu unterstützen.

Am 26. September wurden dann für den ersten Schritt, die Volksinitiative, 27.595 Unterschriften an den Landtag übergeben. Damit war die Hürde der notwendigen 20.000 Unterschriften erfolgreich genommen. Nun war der Landrat am Zuge und musste entscheiden, ob er die Initiative annimmt.

Im Mai 2024 kam es dann tatsächlich zu einer Einigung mit den Regierungsfraktionen, durch die wesentliche Punkte, die Bürgerentscheide erheblich erschweren sollten, wieder zurückgenommen wurden. Das Kernziel dieser Volksinitiative wurde mit dem folgenden Parlaments-Beschluss erreicht.

Wir freuen uns über den Erfolg, der dazu inspiriert, unsere Zukunft auch künftig nach unserem Willen zu erfinden.

Der OMNIBUS fährt weiter durchs Land – und zwar mit dem neuen Schulprojekt „wo-hin“.  Schließlich sind gerade junge Menschen gefragt, wenn es darum geht, in was für einer Welt wir zukünftig leben wollen. Als freie, souveräne Menschen müssen wir in der Lage dazu sein, über unsere eigenen Belange entscheiden zu können. Die Zielsetzung bei diesem Schulprojekt ist daher auch, den Jugendlichen Mut zu machen und ihnen aufzuzeigen, dass es sich mehr als lohnt, sich selbst in die Gesellschaft einzubringen und sie so mit weiterzuentwickeln.

Ums Vertrauen in die Politik der heutigen Zeit steht es nicht besonders gut, was auch als Ansporn wirken kann, der gemeinsamen Verantwortung, die wir für die Gestaltung unseres Zusammenlebens tragen, wirklich gerecht zu werden – friedfertig und zuversichtlich.

Aktuelle Termine und Standorte des OMNIBUS findest du hier:

https://www.omnibus.org/tourplan